Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemein
Der Online-Dienst Hamburg-Tag x wird von RBT betrieben. Mit der Inanspruchnahme dieses Internet-Auftritts erklärt sich der Nutzer mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) des Betreibers einverstanden. Die AGB regeln die von dem Online-Dienst Hamburg-Tag x erbrachten Leistungen im Verhältnis zu den Nutzern.

2 Gegenstand
(1) Die Nutzer können bei Hamburg-Tag x Veranstaltungsangebote recherchieren und Termine zwecks Erinnerung in die Datenbank von Hamburg-Tag x eingeben .
(2) Die Nutzer können ihre gewünschten Erinnerungstermine selbständig in die Datenbank eintragen.
(3) Die Erinnerungen (ohne Werbung) werden ausschließlich per eMail und/oder SMS an die vom Nutzer angegebene eMail-Adresse und/oder Telefon-Nummer (für SMS) gesendet. Das bedeutet, daß der Nutzer damit einverstanden ist, Benachrichtigungen per eMail und/oder SMS von Hamburg-Tag x zu erhalten.
(4) Hamburg-Tag x behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
(5) Hamburg-Tag x ist bemüht die Veranstaltungsangebote 24 Stunden pro Tag (24/7) abrufbar zu halten. Für diesen Zweck betreiben wir redundante Server in einem inländischen Rechenzentrum.

3 Gewährleistung und Haftung
(1) Hamburg-Tag x stellt ausschließlich eine Veranstaltungsangebot-Datenbank für Interessenten zur Verfügung.
(2) Hamburg-Tag x übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder Legalität der bereitgestellten Informationen. Hamburg-Tag x -Seiteninhalte können Ungenauigkeiten, typographische Fehler oder überholte Informationen enthalten.
(3) Hamburg-Tag x übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Veranstaltungsangebote nicht oder gekürzt oder verfälscht erscheinen. Dies gilt insbesondere auch für kurzfristige Absagen oder Terminänderungen.
(4) Für RBT als Betreiber von Hamburg-Tag x ist es nicht möglich alle veröffentlichten Informationen auf deren Gehalt und/oder Richtigkeit zu überprüfen. Daher kann und wird für die Informationen keinerlei Gewähr oder Haftung übernommen.
(5) Haftungsansprüche gegen Hamburg-Tag x, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Hamburg-Tag x kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
(6) Alle Veranstaltungsangebote sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen bleiben stets vorbehalten.

(7) Hamburg-Tag x haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf dieser Website und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderungen vor.

(8) Hamburg-Tag x übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte Informationenen, Angebote und Preise, hierin eingeschlossen ist die Nichthaftung bei unzumutbarem Veranstaltungsinhalt.

(9) Hamburg-Tag x kann generell nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen oder Folge-Schäden oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung von Web-Seiten von Hamburg-Tag x entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts.
(10) Sollten bei der Übermittlung der Anfragen Fehler auftreten, so kann Hamburg-Tag x nicht dafür haftbar gemacht werden.
(11) Hamburg-Tag x hat keinen Einfluß auf die Inhalte der weitergeleiteten Angebote, da sie automatisiert weitergeleitet werden. Hamburg-Tag x kann daher für die Inhalte nicht zur Verantwortung gezogen werden. Sollten sich Entgleisungen / Beschimpfungen oder ähnliches in solchen Anfragen bzw. Angeboten befinden, stellen wir gerne die IP des Urhebers zwecks Identitätsfeststellung zur Verfügung.
(12) Hamburg-Tag x haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen bzw. Signalübertragung zu seinen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflußbereich liegen.
(13) Hamburg-Tag x haftet nicht bei zeitverzögerter Zusendung der Erinnerung per eMail und/oder SMS. Ein sekundengenauer Versand ist nicht möglich. Die Übertragung ist von den physikalisch bedingten Daten-Umsetzzeiten in Server-Knotenpunkten abhängig.
(14) Hamburg-Tag x haftet nicht bei unkorrekter eMail-Adressangabe und/oder SMS-Telefonnummer.
(15) Hamburg-Tag x haftet nicht, wenn aus technischen Gründen bei Ausfall des eigenen Servers oder der Daten-Übertragungsstrecke die Termin-Erinnerung nicht übermittelt werden konnte.
(16) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Hamburg-Tag x nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von Hamburg-Tag x auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Hamburg-Tag x.
(17) Hamburg-Tag x übernimmt keine Verantwortung für Ausfälle der Internetseiten von Hamburg-Tag x, verursacht durch technische Probleme oder Störungen. Weder Hamburg-Tag x noch deren Auftragnehmer, insbesondere die Netzbetreiber bzw. Provider gewährleisten, daß die Hamburg-Tag x Seiten im Internet ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ebenso wenig sichern die vorgenannten Unternehmen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, daß durch die veröffentlichten Veranstaltungen auf Hamburg-Tag x bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

4 Haftungsausschluß
(1) Bezüglich fremder Inhalte von Internetseiten, zu denen Verknüpfungen (Links) bestehen, distanzieren wir uns ausdrücklich. Für alle Links gilt: Hamburg-Tag x hat keinen Einfluß auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von  www.hamburg-tagx.de  führen, erfolgt auf eigene Verantwortung der Nutzer.
Für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

(2) Hamburg-Tag x übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte der Web-Seiten der offiziellen Sponsoren/Werbepartner von Hamburg-Tag x. Die Sponsoren/Werbepartner haben selbst dafür Sorge zu tragen, daß die Inhalte ihrer Web-Seiten bzw. die Dienstleistungen und/oder Produkte, die sie anbieten, geltendem Recht entsprechen. Für Rechtsstreitigkeiten zwischen Nutzern von Hamburg-Tag x und Hamburg-Tag x Sponsoren/Werbepartner kann Hamburg-Tag x nicht haftbar gemacht werden.

5 Erinnerungstermin, Löschung
(1) Die Erinnerungstermin-Einträge bleiben bis zum Tag der Datumsgleichheit gespeichert. Termine können bis zu 12 Monate im Voraus eingetragen werden. Nach Versenden der Termin-Erinnerung (per eMail und/oder SMS) an den Nutzer werden sämtliche Daten bezüglich Erinnerungstermin automatisch aus der Datenbank gelöscht.

(2) Mit der Löschung der Termin-Erinnerung endet das Vertragsverhältnis zwischen einem Nutzer und Hamburg-Tag x.

6 Copyright (Urheberrecht) ©
(1) Das Layout der Hamburg-Tag x Homepage, die verwendeten Grafiken, alle Abbildungen und Darstellungen der Web-Seite (Website) sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke ohne Genehmigung des Autors nicht verbreitet werden.
(2) Alle innerhalb des Veranstaltungsangebotes von Hamburg-Tag x genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.

7 Schlußbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.